Windenergiebeteiligungsgesetze: Kommentar

Beschreibung

Kommentar zum Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnern und Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG) mit Bezügen zu vergleichbaren Gesetzen anderer Bundesländer

In der Vergangenheit scheiterte die Errichtung von Windenergieanlagen nicht selten an ablehnenden Haltungen aus der Kommunalverwaltung und Anwohnerschaft. Zahlreichen Studien folgend, die die akzeptanzfördernde Wirkung einer finanziellen Beteiligung an den Anlagen zeigen, beschäftigen sich inzwischen die meisten Bundesländer mit Gesetzen, die eine solche Beteiligung von Gemeinden und Bürgern verpflichtend machen sollen. Die sich daraus ergebenden rechtlichen Fragestellungen werden mit diesem Gesetzeskommentar erstmals vollumfänglich beleuchtet. Ziel dessen ist es, Unklarheiten in der Auslegung von Beteiligungsgesetzen zu beseitigen und – zur Förderung von Energiewende und Klimaschutz – auf ihre reibungslose Umsetzung hinzuwirken.

Im ersten Teil dieses Kommentars wird eine umfassende Erläuterung des thüringischen Gesetzesentwurfs geboten. Diese beginnt mit einem Überblick über die relevanten kompetenzrechtlichen und finanzverfassungsrechtlichen Fragen. Es folgt die Kommentierung der einzelnen Vorschriften, wobei besonderes Gewicht auf Praxisnähe und Anwendbarkeit für Gemeinden und Vorhabenträger gelegt wurde. Ausführlich eingegangen wird sowohl auf die finanzielle Beteiligung von Kommunen als auch auf den im Gesetzesentwurf vorgesehenen Eintritt in Verhandlungen über ein individuelles Beteiligungsmodell. Die direkte Beteiligung von Anwohnern beispielsweise im Rahmen eines Lokalstromtarifs wird ebenfalls besprochen, sodass der Kommentar für die Auslegung sämtlicher vergleichbarer Landesgesetze herangezogen werden kann. Gelegentlich werden Bezüge zu Beteiligungsgesetzen anderer Länder hergestellt, mit denen der thüringische Entwurf kritisch verglichen wird.

Im zweiten Teil des Kommentars werden mögliche Formen der Beteiligung von Gemeinden und Bürgern an Windenergieanlagen aufgelistet und problemorientiert erläutert. Der dritte Teil widmet sich der Darstellung sämtlicher Gesetze und Gesetzesvorhaben in den Bundesländern. Bereits vorhandene Gesetzestexte und -entwürfe werden wiedergegeben.